Gemeindewohnungen, Kinderbetreuung, Badebiotop, First
Responder, Feuerwehr oder das geplante Gesundheitszentrum sind wichtige
kommunale Dienstleistungen.
Hohe Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters, Werbeeinschaltungen
an der Ortseinfahrt, prestigeträchtige Veranstaltungen, teure Straßenprojekte,
kostspielige Platzgestaltungen und überflüssige Anschaffungen gefährden auf
Dauer die Finanzierbarkeit dieser kommunalen Dienstleistungen.
Fischamender Stadtfinanzen: „Schau dich um und du weißt, warum“ die wichtigen kommunalen
Dienstleistungen nachhaltig nicht gesichert sind. Rücklagen schmelzen dahin, es
gibt fast keine gemeindeeigenen Grundstücke mehr zum Verkaufen und die
laufenden Ausgaben übersteigen schon seit Jahren die laufenden Einnahmen. Schon
vor der letzten Gemeinderatswahl haben wir auf die schlechte Situation der
Stadtfinanzen hingewiesen. Diese haben sich in den letzten fünf Jahren nicht
verbessert und der Ausblick auf die nächsten Jahre schaut auch nicht rosig aus.
Das „böse Erwachen“ ist nur mehr eine Frage der Zeit.
Und auf dieses „böse Erwachen“ haben wir absolut
keine Lust. Es ist die Verpflichtung von kommunaler Politik, „unser Steuergeld“
nachhaltig und umsichtig für uns Menschen einzusetzen. Wir haben keine Lust
mehr auf Politiker, die so tun, als ob sie ihr eigenes Geld gönnerhaft auf ihre
Untergebenen verteilen, und denen die Zukunft egal ist.
Die Liste Schuh steht für:
- Volle Transparenz der Stadtfinanzen und Veröffentlichung offizieller Kennzahlen, z.B. KDZ, im Stadtboten
- Mittelfristige Finanzplanung tatsächlich als Steuerungsinstrument verwenden
- Deutliche Reduktion der Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters
- Reduktion der Gemeindepolitikergehälter