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Wahlpunkte: Chronologie eines Trauerspiels

Die Geschichte hat einen positiven Auftakt: Wir freuen uns sehr über das Wahlergebnis. Wir können auch bestätigen, dass in den Wahllokalen alles korrekt abgelaufen ist und die Auszählung der Stimmen problemlos funktioniert hat. Die Vorzugsstimmen wurden ebenfalls richtig ausgezählt. So weit, so gut.

Die Probleme begannen bei der neuen Methode, mit der laut NÖ Wahlordnung festgestellt wird, welche Personen denn nun in den Gemeinderat einziehen sollen. Es handelt sich um ein Punktesystem, für das es einerseits darauf ankommt, an welcher Stelle ein Kandidat oder eine Kandidatin auf dem Wahlvorschlag steht, und andererseits auf die Anzahl der erhaltenen Vorzugsstimmen. Am Abend des Wahlabends wurden diese Punkte ausgerechnet und das offizielle Wahlergebnis an der Amtstafel veröffentlicht.

Zu diesem Zeitpunkt begannen bei uns die Köpfe zu rauchen – wir hatten den Eindruck, da stimmt etwas nicht. Dieser Eindruck hat sich schlussendlich bestätigt: Bei der Berechnung der Wahlpunkte war ein Fehler passiert und die laut offiziellem Wahlergebnis veröffentlichten Mandatar:innen waren in einigen Fällen nicht die richtigen. Eine Nachfrage beim Land NÖ ergab, dass ein bereits veröffentlichtes Wahlergebnis nicht einfach abgeändert werden, sondern nur durch eine Wahlanfechtung korrigiert werden kann.

Da eine Wahlanfechtung lange dauert und kompliziert ist, wollten wir es der Gemeinde nicht schwieriger machen als nötig. Wir waren aber der Meinung, dass die Bevölkerung unbedingt informiert werden muss, wer denn nun eigentlich gewählt wurde. Gemeinsam mit der Liste Ram und der SPÖ wurde folgender Kompromiss gefunden: Seitens der Stadtgemeinde wird ein Brief an alle Haushalte versendet, in dem die nach richtiger Berechnung gewählten Gemeinderät:innen vorgestellt werden. Da es in der Praxis darauf hinausläuft, dass von diesen gewählten Personen einige auf ihren Sitz verzichten und dafür andere nachrücken, waren wir damit einverstanden, dass dieser Brief erst dann verschickt wird, wenn auch schon die endgültigen Mandatar:innen feststehen, damit diese Information auch gleich hinzugefügt werden kann. Übersicht Wahlpunkte

Um es unserem Herrn Bürgermeister noch weiter zu erleichtern, hat GR Gerhard Schimon ihm sogar einen Textvorschlag geschickt: Entwurf_InfoBrief-Wahlpunkteermittlung

Inzwischen ist die konstituierende Sitzung schon eine Weile vorbei, alle Gemeinderät:innen wurden angelobt, die Ausschüsse haben sich konstituiert und einige bereits auch getagt – und was ist dann passiert? Nichts, denn niemand in Fischamend hat einen Brief bekommen!

Wir sind von diesem Versäumnis des Bürgermeisters mehr als nur enttäuscht. Es zeigt neuerlich, dass eine transparente Gemeindepolitik einfach nicht im Sinne des Bürgermeisters ist.

Fehler können passieren, wir sind alle nur Menschen. Wie man mit Fehlern umgeht, daran zeigt sich die wahre Größe – oder eben nicht…

Frohe Ostern

Auch heuer unterstützte die Liste Schuh am Karsamstag fleißig den Osterhasen und verteilte kleine Schokohaserln.

Frei nach Wilhelm Busch: „Es ist das Osterfest alljährlich für den Hasen recht beschwerlich.“ zauberte die Liste Schuh nicht nur den Kindern ein kleines Lächeln ins Gesicht.

Unser Team im Gemeinderat

Am 7. März 2025 fand die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. Die Liste Schuh konnte bei der Gemeinderatswahl ihren Status als zweitstärkste Kraft in Fischamend weiter ausbauen und hat großartige 19,47 Prozent der Stimmen erhalten. Dadurch verfügen wir in der aktuellen Legislaturperiode über vier Gemeinderät:innen und eine Stadträtin.

Unsere Gemeinderäte und unsere Stadträtin (von links nach rechts):

DI Verena Radoczky ist Mitglied im Ausschuss „Soziales und Gesundheit“ und im Arbeitskreis für Umwelt und Klimaschutz.

Ing. Gerhard Schimon ist Mitglied im Ausschuss „Infrastruktur und Umwelt“ sowie im Ausschuss „Kultur, Bildung, Sport und Jugend“.

Renate Strauss hat als Stadträtin das Finanzressort übernommen und setzt sich – wie im Wahlkampf angekündigt – für stabile Gemeindefinanzen ein. Weiters ist sie Mitglied im Bauausschuss und im Arbeitskreis für Wohnungsvergaben.

Sebastian Gilber bekleidet einen Sitz im Ausschuss „Kinderbetreuung und Schulen“ und ist als Mitglied für den Mittelschulausschuss vorgeschlagen. Dieser hat sich bis dato noch nicht konstituiert.

Mag. Maria Pribila ist Obfrau-Stellvertreterin im Prüfungsausschuss und hat einen Sitz im Ausschuss „Allgemeine Verwaltung und Wirtschaft“.

Wir freuen uns sehr über dieses tolle Ergebnis und bedanken uns bei allen unseren Wählerinnen und Wählern!

Internationaler Frauentag – 8. März

Auch heuer verteilten wir wieder am 8. März zum Internationalen Frauentag kleine Tulpensträußchen.

Antifeminismus und sexistische Hetze im Netz gehen einher mit einem Rückfall in überholte Rollenzuschreibungen und Strukturen. All dies befördert Gewalt an Frauen, wie durch Femizide – also Morde an Frauen – immer wieder auf schockierende Weise sichtbar wird.

Der 8. März steht für die Errungenschaften der Frauenbewegung und richtet sich gegen die Diskriminierung, Gewalt, Ausbeutung und Ungleichheiten von Frauen und Mädchen in aller Welt.

Unsere Anliegen und Forderungen

Unsere konkreten Anliegen und Forderungen zu den Themen auf unseren Plakaten – dafür steht die Liste Schuh.

Mit Ihrer Stimme können wir unsere Anliegen und unsere Forderungen umsetzen und für Sie eine Politik verwirklichen, die auf Inhalte setzt. Es geht uns um die Lebensqualität der Fischamender Bevölkerung, um eine klare Haltung und eine offene Diskussionskultur. Dafür stehen wir.

Wenn Sie am 26. Jänner 2025 Appetit auf mehr Liste Schuh in der Gemeindepolitik haben, dann laden wir Sie herzlichst dazu ein, uns Ihre Stimme zu geben. Damit wir uns noch mehr für Sie einsetzen können.

  • Belebung des Ortskerns
  • Mehr Schattenbäume in unserer Stadt
  • Beendigung der großflächigen Bodenversiegelung – Rücksicht auf die Natur und auf zukünftige Generationen
  • Nutzung von öffentlichem Raum – durch Revitalisierung von derzeit ungenutzten Gemeindeflächen und öffentlichen Gebäuden
  • Wohnungsverwaltung zurück in Gemeindehand
  • Volle Transparenz der Stadtfinanzen sowie aller relevanter Entscheidungsprozesse – Veröffentlichung offizieller Kennzahlen, z.B. KDZ, im Stadtboten
  • Quartalsberichte zum Budgetvollzug durch den Bürgermeister
  • Mittelfristige Finanzplanung tatsächlich als Steuerungsinstrument verwenden
  • Reduktion der Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters
  • Reduktion der Gemeindepolitikergehälter
  • Kein Stopfen von Budgetlöchern mit Wasser- und Abwassergebühren
  • Mehr Fachärzte – leistbare medizinische Versorgung
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes
  • Erweiterung des und Verbindung Radwegnetzes
  • Durchfahrtsverbot für LKW engmaschig kontrollieren
  • Feinstaubmessgerät und eine Anzeigetafel am Hauptplatz zur Veröffentlichung der Ergebnisse und daraus resultierend Tempo 100 für PKWs auf der Ostautobahn
  • Sozialpolitik – mit einem Sozialzentrum
  • Ausbau von Gemeindewohnungen – durch solide Gemeindefinanzen, die Handlungsspielräume für Investitionen schaffen
  • Leistbare Wohnungen für alle Fischamender*innen
  • Sicherung von Grundstücken für den sozialen Wohnbau
  • Reduktion der Ausgaben für den „Fischamender Stadtboten“, z.B. nicht Hochglanz, A4, weniger Fotos des Bürgermeisters und seiner Stadt- und Gemeinderät*innen

Kleinstadtflair

Fischamend ist aufgrund seiner geografischen Lage seit den 1950er Jahren ein direkter Nachbar des Flughafens und seit den 1980er Jahren schlängelt sich die A4 Ostautobahn knapp an der Stadt vorbei. Keine optimale Ausgangssituation für Kleinstadtflair.

Trotzdem hat es unsere Heimatstadt bis über die Jahrtausendwende geschafft, eine lebenswerte Gemeinde zu bleiben. Die herrlichen Donauauen in unmittelbarer Nähe, viele unverbaute Flächen im Stadtkern, Gastronomie und kleine Geschäfte. Rund um Fischamend gab es Natur, Wanderwege und beginnende Radwege.

Die geografische Lage hat sich natürlich in den letzten Jahren nicht geändert. Was sich seit der Alleinregierung rund um unseren Bürgermeister allerdings verändert hat, sieht man, wenn man nach Fischamend hineinfährt, egal, aus welcher Richtung man kommt! Unsere ehemalige idyllische Stadt wurde regelrecht zubetoniert mit Logistikhallen, eine größer als die andere. Mittlerweile schafft man es nicht mehr, ein Foto von der ganzen Stadt zu machen, ohne dass ein riesiger Betonklotz im Weg steht. Ein Spaziergang durch das Ortszentrum führt an leeren Geschäftsräumlichkeiten vorbei. Die „Vier Wirten“ (Kreuzung Enzersdorferstraße / Hainburger Straße) kennt man wohl nur mehr aus Erzählungen.

Es wurde gebaut, gebaut und gebaut! Ohne Rücksicht auf die Natur, ohne Rücksicht auf zukünftige Generationen. Natürlich mit Wort und Bild von den Spatenstichen im Fischamender Stadtboten – Berichte gespickt mit Lobhudeleien auf diverse Unternehmen, was sie denn nicht alles für Fischamend bringen: hunderte neue Arbeitsplätze, Ortsbelebung etc. Alles verziert mit Bildern unseres Bürgermeisters mit Spaten in der Hand und dem Slogan: „Fischamend wächst“.

Was am Ende bleibt, sind LKWs, die trotz Durchfahrtverbotes durch Fischamend brausen, und PKWs, die vor dem Flug in den Urlaub zu Parkplätzen in Fischamend fahren. Der Verkehr findet natürlich auf den Straßen durch und in Fischamend statt. Auf den propagierten Ausbau des Schienennetzes werden vermutlich auch noch unsere Kindeskinder warten müssen.

Was ist also zu tun, um wieder mehr Kleinstadtflair zu schaffen?

Die Verbauung und die damit einhergehende Bodenversiegelung müssen gestoppt werden. Das LKW-Durchfahrtverbot sollte engmaschig kontrolliert werden. Wie von uns bereits zum wiederholten Mal gefordert, ist es nötig, das Radwegenetz auszubauen und vor allem zu verbinden.

Die vielen leeren Geschäftsräumlichkeiten im Ortszentrum warten darauf, einer neuen Bestimmung zugeführt zu werden. Die Gemeindeführung sollte sich dafür einsetzen, dass bei einem Spaziergang im Ortskern nicht nur leere Schaufenster zu bestaunen sind. Neben gemeinschaftlichen Projekten muss auch auf Privatinitiativen gesetzt werden. Beides fördert die nachbarschaftlichen Beziehungen und das Zusammengehörigkeitsgefühl. Das zeichnet ja gerade das Leben in einer Kleinstadt im Unterschied zur Anonymität in der Großstadt aus.

Wir stehen vor vielfältigen Herausforderungen und möchten aktiv daran mitwirken, mehr Kleinstadtflair zu fördern und unsere Stadt mitzugestalten. Appetit auf Kleinstadtflair bekommen? Wir setzen uns dafür ein, dass Fischamend ein lebenswertes Zuhause bleibt.

Stabile Finanzen

Stabile Stadtfinanzen? Schauen Sie auf www.offenerhaushalt.at/gemeinde/fischamend und Sie werden erkennen, dass wichtige kommunale Dienstleistungen wie leistbare Gemeindewohnungen, Kindergärten, Jugendzentrum, Sporthalle, First Responder und Feuerwehr nicht nachhaltig gesichert sind. Die laufenden Ausgaben übersteigen schon seit Jahren die laufenden Einnahmen und die Rücklagen schmelzen nur so dahin. Und täglich grüßt das Murmeltier, könnte man meinen, denn schon bei der letzten Gemeinderatswahl haben wir auf die schlechte Situation der Stadtfinanzen hingewiesen.

Da wir uns um das Angebot von kommunalen Dienstleistungen für die Bevölkerung von Fischamend sorgen, sind stabile Finanzen als Voraussetzung für ein lebenswertes Fischamend essentiell. Was ist zu tun?

Transparenz schaffen: www.offenerhaushalt.at bietet die volle Transparenz für historische Finanzdaten und eine Beurteilung derselbigen über Kennzahlen nach dem Schulnotensystem. Wir fordern, dass diese Informationen auf der Startseite der Homepage der Stadtgemeinde und im Stadtboten veröffentlicht werden. Wir fordern weiters, dass gleichzeitig eine quartalsweise Berichterstattung über den Budgetvollzug und den Ausblick für das verbleibende Jahr und die kommenden Jahre eingeführt wird. Diese Quartalsberichte sollen von der Fischamender Finanzverwaltung als Steuerungsinstrument genutzt werden. Für das „Unternehmen Fischamend“ mit einem jährlichen Budget von ca. € 20 Mio. ist so ein Steuerungsinstrument unbedingt erforderlich und eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Verantwortlichkeit schaffen: Neben der Transparenz wollen wir auch klare Verantwortlichkeiten schaffen. Die Quartalsberichte zum Budgetvollzug müssen durch den Bürgermeister in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vorgestellt werden. Der Bürgermeister muss der Fischamender Bevölkerung dazu Frage und Antwort stehen. Auch die Möglichkeit einer rechtlichen Verantwortlichkeit für wissentliche Falschaussagen zur Finanzgebarung durch Stadtpolitiker muss her. Denn es ist unerträglich, dass erfolglose Finanzpolitiker nicht in die Wüste, sondern wie am Beispiel Bundespolitik für einen hoch dotierten Job nach Brüssel geschickt werden. Für das „Unternehmen Fischamend“ muss es eine Selbstverständlichkeit für den Bürgermeister sein, seinen Geldgebern, also der Fischamender Bevölkerung, laufend und nicht nur alle 5 Jahre Rechenschaft abzulegen.

Verantwortlich handeln: Darunter verstehen wir den sorgfältigen Umgang mit den von den Geldgebern, der Fischamender Bevölkerung, zur Verfügung gestellten Mitteln. Wir haben keine Lust mehr auf Politiker, die so tun, als ob sie ihr eigenes Geld gönnerhaft auf ihre Untergebenen und Freunde verteilen. Es muss jeder einzelne Budgetposten auf seine Notwendigkeit und Höhe geprüft werden; jedenfalls müssen die Repräsentationsausgaben massiv reduziert und Reduktionen der Gemeindepolitikergehälter vorgenommen werden. Die Transparenz und die verstärkte laufende Einbindung der Fischamender Bevölkerung erlaubt den Ausbau der direkten Beteilung der Geldgeber an Entscheidungen zu Ausgaben und Investitionen. Für das „Unternehmen Fischamend“ muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Geldgeber, die Fischamender Bevölkerung, mehr Mitsprache über die Verwendung der Gelder erhalten.

Wir stehen vor vielfältigen Herausforderungen, jedoch werden die nächsten fünf Jahre gerade deshalb so spannend. Appetit auf stabile Finanzen und eine handlungsfähige Stadtgemeinde? Wir haben die richtigen Rezepte dafür!

Gesunder Lebensraum

Als Bewohnerinnen und Bewohner von Fischamend können wir uns glücklich schätzen. Wir leben in der Nähe einer Großstadt und trotzdem inmitten der Natur. Wir können die Vorteile des Stadtlebens nutzen und binnen kürzester Zeit in weitgehend unberührten Aulandschaften unterwegs sein.

Leider hat unser Heimatstandort aber auch einige weniger positive Umweltbedingungen aufzuweisen: Der Flughafen und die Autobahn sorgen für reichlich Lärm und Abgase, und auch diverse Industrie- und Logistikbetriebe

sowie der Durchzugsverkehr durch den Ort (Stichwort Freitagsstau) sind nicht zu unterschätzende Beeinträchtigungen. Unser Bezirk weist die höchste Krebsrate in ganz Österreich auf.

Da wir uns aufgrund all dieser Faktoren um die Gesundheit der Bevölkerung von Fischamend sorgen, haben wir seitens der Liste Schuh bereits vor längerer Zeit gefordert, dass die Luftqualität im Ort mit Luftgütemessstellen kontrolliert wird. Diese Messungen wurden heuer durchgeführt – wir warten gespannt auf die Präsentation der Ergebnisse. Das ist uns aber nicht genug, wir setzen uns zum Schutz unserer Kinder für Sofortmaßnahmen ein: Luftreinigungsgeräte in allen unseren Schulklassen sowie der Einbau von Hochleistungsfiltern in sämtlichen Kindergärten, Krippen, Hort usw.

Außerdem werden wir weiterhin einfordern, dass das Durchfahrtsverbot für LKW engmaschig kontrolliert wird. Zur Verwirklichung eines umweltfreundlichen Verkehrskonzeptes setzen wir uns auch für den Ausbau und die Verbindung des Radwegenetzes, die Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Verkehrs und die Schaffung eines Car-Sharing-Angebots im Ort ein.

Ein anderes Thema, das unsere Lebensqualität leider bereits unmittelbar betrifft, ist die Klimaerwärmung. Im letzten Sommer hat Fischamend an manchen Tagen wie ausgestorben gewirkt, weil die Hitze den Aufenthalt auf öffentlichen Flächen beinahe unerträglich gemacht hat. Hier gilt es mit Maßnahmen gegenzusteuern, die sowohl den Menschen als auch der Umwelt zugutekommen.

Am wichtigsten wäre es aus unserer Sicht, entlang der wichtigsten Straßen und auf Plätzen möglichst viele zusätzliche Bäume zu pflanzen. Jeder einzelne Baum sorgt in seiner unmittelbaren Umgebung für ein angenehmeres Klima – mit gefühlten Temperaturunterschieden bis zu 10°C. Asphaltierte Oberflächen hingegen sind bei direkter Sonneneinstrahlung bis zu 40°C (!) wärmer als mit Pflanzen bewachsene Oberflächen. Wenn die neu geschaffenen Schattenoasen dann noch mit Bänken ausgestattet werden, trägt das auch gleich zur Belebung des Ortskerns bei.

Wir stehen vor vielfältigen Herausforderungen und niemand weiß, was uns noch alles erwartet. Was wir aber wissen: Wir können einen Beitrag leisten, um unsere Zukunft so lebenswert wie möglich zu gestalten. Appetit auf einen gesunden Lebensraum bekommen? Wir sehen das als unsere Aufgabe und unseren Auftrag an.