90 Jahre 12. Februar 1934 – niemals vergessen

Eine Abordnung der Liste Schuh legte am Abend einen Kranz vor dem antifaschistischen Mahnmal nieder, um der Geschehnisse des 12. Februars 1934 zu gedenken.

Am 12. Februar 1934 haben österreichische Arbeiter zur Waffe gegriffen. Durch diesen verzweifelten Akt der Notwehr sollte die Ausschaltung der Demokratie durch den Faschismus verhindert werden.

Der Aufstand wurde niedergeschlagen. In Österreich wurde eine Diktatur errichtet, die in weiterer Folge dem Nationalsozialismus den Boden bereitete. Der 12. Februar ist ein Gedenktag für die gesamte Arbeiter:innenbewegung in unserem Land.

Die Erste Republik war geprägt von politischen Spannungen und sozialer Not. 1927 brannte, nach den Schüssen von Schattendorf und dem Freispruch der Schützen, der Justizpalast.

Nachdem ein Waffenschmuggel vom faschistischen Italien unter anderem an die Heimwehr aufgedeckt wurde, kam es 1933 zu Arbeitsniederlegungen bei den Eisenbahnern und harten Sanktionen der Regierung Dollfuß gegen die Streikenden. Im Zuge der Nationalratsdebatte darüber traten alle drei Nationalratspräsidenten zurück. Die Regierung Dollfuß nützte die Gelegenheit zur Ausschaltung des Parlaments.

Die KPÖ war bereits im Mai 1933 verboten worden. Die politische Spitze der Sozialdemokratie versuchte aber weiter zu beruhigen und zu verhandeln, auch als schon klar war, dass die Regierung Dollfuß bereits auf das Parteienverbot hinarbeitete.

Am Beginn der Ereignisse des 12. Februar 1934 stand eine Hausdurchsuchung der Polizei im Linzer Hotel “Schiff”. Innerhalb weniger Stunden breitet sich ein Flächenbrand aus, der mehrere Bundesländer erfasst. Nach Bekanntwerden des Aufstandes in Linz beschloss z.B. der Betriebsrat der Steyr-Werke den Generalstreik. Es kam zu erbitterten Kämpfen. In Wien wurden der Wiener Landtag und Gemeinderat aufgelöst.

Der Aufstand der Februarkämpfer*innen, welche den bewaffneten Kampf wagten, blieb isoliert und chancenlos. Ohne Unterstützung durch einen Generalstreik unterlagen die Arbeiter*innen den austrofaschistischen Kräften aus Polizei, Bundesheer und Heimwehr. Hunderte starben in den Kämpfen, weitere wurden nach einer standrechtlichen Verurteilung ermordet.

Nach dem Ende der Kampfhandlungen legten die Austrofaschist*innen rund um Bundeskanzler Engelbert Dollfuss die Arbeiter*innenbewegung lahm. Es folgte das Verbot der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und sämtlicher sozialdemokratischer Organi-sationen. Mit der Maiverfassung proklamierte die Regierung Dollfuß am 1. Mai 1934 den österreichischen Ständestaat und somit de facto das Ende der Ersten Republik.

Zum ersten Mal nach der Machtübernahme der Faschisten in Italien, Deutschland und Österreich widersetzten sich am 12. Februar Arbeiter*innen bewaffnet dem faschistischen Vormarsch.

Am 12. Februar wird jener Menschen gedacht, die sich 1934 dem Aufstieg des Faschismus zur Wehr setzten. Jener, die ihre Überzeugung über ihr eigenes Schicksal stellten und ihr Leben ließen. Es war ein Bekenntnis zur Demokratie und Freiheit. Errungenschaften die wir heute als selbstverständlich erachten. Gerade angesichts unserer Zeit und ihren Herausforderungen sollten wir uns die Bedeutung dieses Tages vergegenwärtigen.