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Vorrang für die Menschen!

Bestimmt haben Sie in den letzten Tagen unsere Plakate bemerkt, auf denen nicht riesig unsere Köpfe, sondern unsere zentralen Inhalte abgebildet sind.

Unsere Schwerpunkte sind leistbares Wohnen, weniger Verkehr und nachhaltige Finanzen – immer mit dem Hauptaugenmerk auf „Vorrang für die Menschen!“

Wir stellen Ihnen auch die Menschen hinter dem Namen „Liste Schuh“ vor. Jede und jeder von uns gibt einen persönlichen Einblick, welche Motivation uns antreibt, politisch tätig zu werden. Wir sind alle eigenständige Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Uns verbindet jedoch ein roter Faden, denn es geht uns um die Lebensqualität der Fischamender Bevölkerung. Es geht uns um eine klare Haltung, um Inhalte und Diskussionskultur, um Vorrang für die Menschen. Dafür setzen wir uns alle ein.

Deshalb bitten wir Sie am 26. Jänner um Ihre Stimme – damit wir uns weiterhin für Sie stark machen können.

Nachhaltige Finanzen – Vorrang für die Menschen

Gemeindewohnungen, Kinderbetreuung, Badebiotop, First Responder, Feuerwehr oder das geplante Gesundheitszentrum sind wichtige kommunale Dienstleistungen.

Hohe Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters, Werbeeinschaltungen an der Ortseinfahrt, prestigeträchtige Veranstaltungen, teure Straßenprojekte, kostspielige Platzgestaltungen und überflüssige Anschaffungen gefährden auf Dauer die Finanzierbarkeit dieser kommunalen Dienstleistungen.

Fischamender Stadtfinanzen: „Schau dich um und du weißt, warum“ die wichtigen kommunalen Dienstleistungen nachhaltig nicht gesichert sind. Rücklagen schmelzen dahin, es gibt fast keine gemeindeeigenen Grundstücke mehr zum Verkaufen und die laufenden Ausgaben übersteigen schon seit Jahren die laufenden Einnahmen. Schon vor der letzten Gemeinderatswahl haben wir auf die schlechte Situation der Stadtfinanzen hingewiesen. Diese haben sich in den letzten fünf Jahren nicht verbessert und der Ausblick auf die nächsten Jahre schaut auch nicht rosig aus. Das „böse Erwachen“ ist nur mehr eine Frage der Zeit.

Und auf dieses „böse Erwachen“ haben wir absolut keine Lust. Es ist die Verpflichtung von kommunaler Politik, „unser Steuergeld“ nachhaltig und umsichtig für uns Menschen einzusetzen. Wir haben keine Lust mehr auf Politiker, die so tun, als ob sie ihr eigenes Geld gönnerhaft auf ihre Untergebenen verteilen, und denen die Zukunft egal ist.

Die Liste Schuh steht für:

  • Volle Transparenz der Stadtfinanzen und Veröffentlichung offizieller Kennzahlen, z.B. KDZ, im Stadtboten
  • Mittelfristige Finanzplanung tatsächlich als Steuerungsinstrument verwenden
  • Deutliche Reduktion der Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters
  • Reduktion der Gemeindepolitikergehälter

Leistbares Wohnen – Vorrang für die Menschen

In den letzten Jahrzehnten ist der Bau von Gemeindewohnungen in Fischamend zum Stillstand gekommen. Im Gegenteil, Gemeindewohnungen wurden dem Verfall preisgegeben, um dann eventuell die Grundstücke an Genossenschaften zu verkaufen oder zu Parkplätzen umzufunktionieren. „Gemeinsam für Fischamend“ und SPÖ haben in der letzten Gemeinderatssitzung noch schnell den Abriss einer weiteren Gemeindewohnung beschlossen.

Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, dass die Stadtgemeinde mit den Gemeindewohnungen Gewinne macht. Diese Gewinne wandern allerdings zum großen Teil in das Stopfen von Budgetlöchern an anderer Stelle und nicht in Investitionen in neue Gemeindewohnungen. Die Grundlagen für neue Gemeindewohnungen sind also vorhanden, nur fehlt der politische Wille und die finanzielle Kompetenz diese zweckmäßig für die Menschen einzusetzen.

Die Wasser-/Abwassergebühren, welche die Betriebskosten aller Menschen beeinflussen, belegen ein ähnliches Bild. Auch hier werden zum Teil Gewinne nicht für Investitionen verwendet, sondern zum Stopfen von Budgetlöchern. Hier zeigt sich, dass eine umsichtige Finanzpolitik für leistbares Wohnen unverzichtbar ist.

Die Liste Schuh steht für:

  • Ausbau von Gemeindewohnungen
  • Leistbare Wohnungen für junge FischamenderInnen
  • Gebührenstopp bei Müll und Kanal
  • Leistbaren Wohnraum für SeniorInnen und sozial Schwächere
  • Sicherung von Grundstücken für den sozialen Wohnbau
  • Kein Stopfen von Budgetlöchern mit Wasser-/Abwassergebühren

Online…!

BlogImg1Willkommen zum Weblog (oder neudeutsch „Blog„) der Liste Schuh.

Wir wollen hier in Zukunft Themenbereiche ansprechen, die für die FischamenderInnen interessant oder von Relevanz sein könnten. Ergänzend zu unserem Flugblatt „Scheinwerfer“ können wir hier sehr rasch auf aktuelle Entwicklungen hinweisen und diese in der altbewährten Tradition des „Scheinwerfers“ kommentieren.

Wir freuen uns schon darauf, viele interessante Beiträge in unseren Blog aufzunehmen und alle MitleserInnen auf dem Laufenden zu halten.

Renate Strauss und das Team der Liste Schuh