Nachhaltige Finanzen – Vorrang für die Menschen

Gemeindewohnungen, Kinderbetreuung, Badebiotop, First Responder, Feuerwehr oder das geplante Gesundheitszentrum sind wichtige kommunale Dienstleistungen.

Hohe Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters, Werbeeinschaltungen an der Ortseinfahrt, prestigeträchtige Veranstaltungen, teure Straßenprojekte, kostspielige Platzgestaltungen und überflüssige Anschaffungen gefährden auf Dauer die Finanzierbarkeit dieser kommunalen Dienstleistungen.

Fischamender Stadtfinanzen: „Schau dich um und du weißt, warum“ die wichtigen kommunalen Dienstleistungen nachhaltig nicht gesichert sind. Rücklagen schmelzen dahin, es gibt fast keine gemeindeeigenen Grundstücke mehr zum Verkaufen und die laufenden Ausgaben übersteigen schon seit Jahren die laufenden Einnahmen. Schon vor der letzten Gemeinderatswahl haben wir auf die schlechte Situation der Stadtfinanzen hingewiesen. Diese haben sich in den letzten fünf Jahren nicht verbessert und der Ausblick auf die nächsten Jahre schaut auch nicht rosig aus. Das „böse Erwachen“ ist nur mehr eine Frage der Zeit.

Und auf dieses „böse Erwachen“ haben wir absolut keine Lust. Es ist die Verpflichtung von kommunaler Politik, „unser Steuergeld“ nachhaltig und umsichtig für uns Menschen einzusetzen. Wir haben keine Lust mehr auf Politiker, die so tun, als ob sie ihr eigenes Geld gönnerhaft auf ihre Untergebenen verteilen, und denen die Zukunft egal ist.

Die Liste Schuh steht für:

  • Volle Transparenz der Stadtfinanzen und Veröffentlichung offizieller Kennzahlen, z.B. KDZ, im Stadtboten
  • Mittelfristige Finanzplanung tatsächlich als Steuerungsinstrument verwenden
  • Deutliche Reduktion der Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters
  • Reduktion der Gemeindepolitikergehälter