Schlagwort-Archiv: Gemeindefinanzen

Vorrang für die Menschen!

Bestimmt haben Sie in den letzten Tagen unsere Plakate bemerkt, auf denen nicht riesig unsere Köpfe, sondern unsere zentralen Inhalte abgebildet sind.

Unsere Schwerpunkte sind leistbares Wohnen, weniger Verkehr und nachhaltige Finanzen – immer mit dem Hauptaugenmerk auf „Vorrang für die Menschen!“

Wir stellen Ihnen auch die Menschen hinter dem Namen „Liste Schuh“ vor. Jede und jeder von uns gibt einen persönlichen Einblick, welche Motivation uns antreibt, politisch tätig zu werden. Wir sind alle eigenständige Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Uns verbindet jedoch ein roter Faden, denn es geht uns um die Lebensqualität der Fischamender Bevölkerung. Es geht uns um eine klare Haltung, um Inhalte und Diskussionskultur, um Vorrang für die Menschen. Dafür setzen wir uns alle ein.

Deshalb bitten wir Sie am 26. Jänner um Ihre Stimme – damit wir uns weiterhin für Sie stark machen können.

Gestatten: Liste Schuh

Unsere KandidatInnen für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020

Bei uns hat jede/r was zu sagen.

Renate Strauss (Jg. 1969)

Selbständig und seit 15 Jahren Gemeinderätin für die Liste Schuh

Leistbares Wohnen bedeutet für mich ein Menschenrecht. Leistbare Gemeindewohnungen stellen dabei einen unverzichtbaren Baustein dar. Dies wurde in den letzten Jahrzehnten leider vergessen. Gewinne aus Gemeindewohnungen müssen wieder investiert werden und dürfen künftig nicht mehr zum Stopfen von Budgetlöchern verwendet werden.

Weniger Verkehr bedeutet für mich „Au statt Stau“. Die Au ist das Symbol für eine intakte Umwelt als Grundlage für eine lebenswerte Gegenwart und Zukunft. Mein vordringliches Anliegen ist die Minimierung der negativen Auswirkungen der Autobahn auf all unsere Lebensbereiche, z.B. die permanente Staulawine durch Fischamend.

Nachhaltige Finanzen sind notwendig für jegliche Gemeindepolitik. Wir warnen schon seit Jahren, dass Fischamend über seinen Verhältnissen lebt. Es ist die Verpflichtung von kommunaler Politik, das Steuergeld, das uns von den Menschen anvertraut wird, nachhaltig und umsichtig einzusetzen.

Vorrang für die Menschen erfordert mehr Liste Schuh im Gemeinderat. Deshalb am 26. Jänner – Liste Schuh wählen!

Mag. Maria Pribila (Jg. 1981)

Angestellte in einer Recyclingfirma, verheiratet, 2 Kinder; Hobbies: Lesen, Handarbeiten, Garten

Mein privater Fokus liegt – wie wohl bei allen Eltern – darauf, den Spagat zwischen Beruf und Familie zu schaffen. Gleichzeitig ist es momentan ganz besonders wichtig, auch über den eigenen Tellerrand zu schauen und sich zu überlegen, wie man dazu beitragen könnte, dass auch die nächsten Generationen positiv in die Zukunft blicken können. Das betrifft in erster Linie den eigenen Lebensstil und die Werte, die an die Kinder weitergegeben werden. Speziell im Bereich Umwelt- und Klimaschutz sollte aber auf so vielen Ebenen wie möglich angesetzt werden, um Veränderungen zu bewirken. Dafür setze ich mich in der Fischamender Gemeindepolitik ein: für die momentane und dauerhafte Schaffung, Erhaltung und Sicherstellung der Lebensqualität für uns alle.

Erich Strauss (Jg. 1957)

Verheiratet, ein Sohn, nach 46 Arbeitsjahren im wohlverdienten Ruhestand

Ich kandidiere für die Liste Schuh und stehe für eine linke öko-soziale Politik. Die Liste Schuh (früher KPÖ) hat eine jahrzehntelange Tradition im Fischamender Gemeinderat. Anton Schimon, Franz Schimon, Ludwig Linsmeyr sen., Michael Artner, Gottfried Sechnal und unser leider allzu früh verstorbener Roland Schuh haben Politik für die Menschen gemacht. Und das möchte ich fortsetzen. Eine konsequente, ehrliche, zukunftsorientierte Politik für die Menschen ist mein Herangehen.

Wie in der Liste Schuh üblich, werde auch ich mein Gemeinderatsmandat ehrenamtlich ausüben. Da dies jedoch formalistisch nicht möglich ist, werde ich mit meinem Gehalt in Not geratene Fischamenderinnen und Fischamender untersützen.

Deshalb am 26. Jänner Liste Schuh für einen Sunday for Future.

Richard Schuh (Jg. 1972)

Tätowierer, verheiratet, 2 Kinder

Seit über 30 Jahren verfolge ich die Fischamender Gemeindepolitik mit großem Interesse. Und es ist ehrlich gesagt ziemlich zermürbend.

Anfang der 1990er Jahre marschierten Rot/Schwarz im Gleichschritt und verneinten jede Art von innovativen Ideen. Gefolgt von einer roten Alleinregierung, die diesen eingeschlagenen Weg ohne Wenn und Aber weiterverfolgte. 2010 wurde diese Stadtregierung schlagartig abgewählt. Was folgte, war und ist leider wieder eine Alleinregierung, die auf eine „über alles strahlende One-Man-Show“ reduziert ist.

Vermutlich hält die Stadtregierung noch eine weitere Legislaturperiode. Aber absolute Macht steigt jedem zu Kopf.

DESHALB: Eine funktionierende, starke Opposition ist mehr denn je notwendig!

Dipl. Ing. Verena Radoczky (Jg. 1975)

Beruf: Angestellte in einer Softwarefirma; Familienstand: Partnerschaft, 3 Kinder; Hobbies: Lesen, Line Dance

Uns allen liegen das Glück und die Zukunft unserer Kinder sehr am Herzen. Aber auch unsere Teenager und Jugendlichen haben diese Aufmerksamkeit verdient! Gerade sie werden oft übersehen. Ihre Interessen werden in Gemeindeveranstaltungen kaum berücksichtigt, das Angebot an Freizeitgestaltungsmöglichkeiten ist abseits des Jugendzentrums gering. Dabei gäbe es auch für die Generation von Instagram, YouTube, TikTok und Co jede Menge Möglichkeiten für spannende Events.

Auch im Umweltbereich empfehle ich der Jugend zu vertrauen: Dank Greta Thunberg haben unsere Kinder die Brisanz der Umwelt- und Klimakrise offensichtlich besser erkannt als wir. Von ihnen müssen wir lernen! Der Klimawandel lässt sich kaum noch aufhalten und wir können nur mit raschen und konkreten Maßnahmen dagegen wirken.

Thomas Tinhof ( Jg. 1967)

Berufung: Musik, Technik, Politik-Interesse

Durch meine langjährige Nähe zum Stand up Club habe ich auch die Nähe zur Liste Schuh gefunden. Und ja, ich bin Sozialist, was für mich keine Parteizugehörigkeit ist, sondern mehr die Zusage zur Menschlichkeit!

Es gibt so viele Themen, die nach Lösungen schreien: viele seit Jahrzehnten und viele neue durch die rasanten Veränderungen unserer Zeit. Und fast alle Lösungen sind noch dazu global zu erreichen! Soziale Gerechtigkeit, Umwelt und Kultur kennen keine Grenzen.

Eine Herausforderung für die Politik im Großen wie im Kleinen!

Auch wenn man global denken muss, werden oft in den Gemeinden die ersten Schritte gesetzt!

Ein Dank an unser Wahlrecht! Nutzen wir es!

Fritz Kugler (Jg. 1943)

Pensionist, verheiratet; Hobby: Spaziergänge in den Donauauen

Ich kandidiere bei dieser Gemeinderatswahl selbstverständlich wieder für die Liste Schuh. Und die Gründe sind gleich geblieben. „Au statt Stau“: malerische Spaziergänge durch Fischamend und die Donauauen sind nur dann möglich, wenn einerseits die Sicherheit und andererseits die Erhaltung der Naherholungsgebiete in Fischamend bestehen.

Mein Motto: Besser ein Papierl mehr aufheben als ein weiteres auf den Boden hauen. Die verantwortungsvolle Haltung jedes einzelnen Einwohners zählt. Lasst uns gemeinsam für ein sauberes Fischamend sorgen.

Julia Ortiz Mora (Jg. 1990)

Angestellte, verheiratet, 1 Kind

Ich bin in Fischamend aufgewachsen. Nachdem ich privat und beruflich im In- und Ausland meinen Horizont erweitert habe, wohne ich nun mit meiner Familie gerne wieder hier.

In Fischamend hat sich auch durch Initiativen der Liste Schuh einiges zum Positiven verändert, und damit das so bleibt, braucht es weiterhin eine starke Opposition.

Warum ich für die Liste Schuh kandidiere? Dort fühle ich mich mit meinen Anliegen, Fischamend nachhaltiger und sozial gerechter zu gestalten, zu Hause: Nachbarschaftstreff ohne Konsumzwang, frei zugängliche offene Bücherregale, offener Kühlschrank, Sharing community, Anreize das Auto stehen zu lassen, mehr Züge am Abend und an den Wochenenden, mehr Müllsammelplätze.

Ing. Oliver Kallinger (Jg. 1970)

Angestellter, verheiratet, 3 Kinder; Hobbies: Garteln, Werkeln, Friedhofstribüne

Durch meine Heirat durfte ich vor einem Vierteljahrhundert ein Fischamender Mitbürger werden und habe dadurch unsere Heimatgemeinde näher kennen und schätzen lernen dürfen.

Da bei Alleinregierungen eine wachsame, aufmerksame sowie präsente Opposition von besonderer Bedeutung ist, möchte ich mich gerne intensiver in die Gemeindepolitik einbringen. Besonderes Augenmerk möchte ich auf den Vorrang für die Menschen legen und aufzeigen, wo immer es gerade notwendig wird.

Hermann Linsmeyr (Jg. 1946)

Pensionist, verheiratet

Als junggebliebener älterer Herr bleibe ich mit meiner Kandidatur für die Liste Schuh weiterhin der Fischamender Kommunalpolitik erhalten. Aufgrund meiner “Erfahrung als Pensionist” bin ich der Ansprechpartner für die Angelegenheiten älterer Menschen. Und als älterer Mensch erinnere ich mich manchmal an die Zeiten, wo im Kaffeehaus, Zug, Bus oder einfach auf der Straße die Leute miteinander geplaudert und Schmäh geführt haben und nicht andauernd aufs Handy geschaut haben. Orte schaffen, wo Alt und Jung miteinander noch richtig plaudern, ist mir ein großes Anliegen.

Mag. (FH) Petra Lorenz (Jg. 1973)

Beruf: Softwareentwicklerin

Ich lebe in einer Patchworkfamilie mit vier Kindern. Mein Zuhause beherbergt drei Generationen und einen Kater. Dementsprechend bekomme ich mit, welche Bedürfnisse sowohl die Jüngeren als auch die Älteren haben. Ich stehe für eine Politik, die alle Generationen berücksichtigt.

In unserer Familie versuchen wir alle Wege im Ort ohne Auto zurückzulegen. Und da komme ich schon zu einem Punkt, der mir am Herzen liegt. Die Fahrradwege von Fischamend sind gut, aber es gibt durchaus noch Potential zur Verbesserung. Es gibt kein zusammenhängendes Radwegenetz in Fischamend und manche Strecken enden willkürlich. Die Kreuzung bei der Hauptschule (Grimmgasse/Enzersdorferstraße) ist unzureichend beleuchtet und bei Dämmerung gefährlich.

Fischamend bietet einiges für Bewegung im Freien, aber hauptsächlich mit Fokus auf Menschen ohne Handicap. Ein Bewegungs- oder Fitnesspark für Menschen, die älter oder in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, wäre eine wichtige Ergänzung. Wie wäre es in der Nähe des Seniorenheims?

Nachhaltige Finanzen – Vorrang für die Menschen

Gemeindewohnungen, Kinderbetreuung, Badebiotop, First Responder, Feuerwehr oder das geplante Gesundheitszentrum sind wichtige kommunale Dienstleistungen.

Hohe Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters, Werbeeinschaltungen an der Ortseinfahrt, prestigeträchtige Veranstaltungen, teure Straßenprojekte, kostspielige Platzgestaltungen und überflüssige Anschaffungen gefährden auf Dauer die Finanzierbarkeit dieser kommunalen Dienstleistungen.

Fischamender Stadtfinanzen: „Schau dich um und du weißt, warum“ die wichtigen kommunalen Dienstleistungen nachhaltig nicht gesichert sind. Rücklagen schmelzen dahin, es gibt fast keine gemeindeeigenen Grundstücke mehr zum Verkaufen und die laufenden Ausgaben übersteigen schon seit Jahren die laufenden Einnahmen. Schon vor der letzten Gemeinderatswahl haben wir auf die schlechte Situation der Stadtfinanzen hingewiesen. Diese haben sich in den letzten fünf Jahren nicht verbessert und der Ausblick auf die nächsten Jahre schaut auch nicht rosig aus. Das „böse Erwachen“ ist nur mehr eine Frage der Zeit.

Und auf dieses „böse Erwachen“ haben wir absolut keine Lust. Es ist die Verpflichtung von kommunaler Politik, „unser Steuergeld“ nachhaltig und umsichtig für uns Menschen einzusetzen. Wir haben keine Lust mehr auf Politiker, die so tun, als ob sie ihr eigenes Geld gönnerhaft auf ihre Untergebenen verteilen, und denen die Zukunft egal ist.

Die Liste Schuh steht für:

  • Volle Transparenz der Stadtfinanzen und Veröffentlichung offizieller Kennzahlen, z.B. KDZ, im Stadtboten
  • Mittelfristige Finanzplanung tatsächlich als Steuerungsinstrument verwenden
  • Deutliche Reduktion der Repräsentationsausgaben des Bürgermeisters
  • Reduktion der Gemeindepolitikergehälter

Leistbares Wohnen – Vorrang für die Menschen

In den letzten Jahrzehnten ist der Bau von Gemeindewohnungen in Fischamend zum Stillstand gekommen. Im Gegenteil, Gemeindewohnungen wurden dem Verfall preisgegeben, um dann eventuell die Grundstücke an Genossenschaften zu verkaufen oder zu Parkplätzen umzufunktionieren. „Gemeinsam für Fischamend“ und SPÖ haben in der letzten Gemeinderatssitzung noch schnell den Abriss einer weiteren Gemeindewohnung beschlossen.

Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, dass die Stadtgemeinde mit den Gemeindewohnungen Gewinne macht. Diese Gewinne wandern allerdings zum großen Teil in das Stopfen von Budgetlöchern an anderer Stelle und nicht in Investitionen in neue Gemeindewohnungen. Die Grundlagen für neue Gemeindewohnungen sind also vorhanden, nur fehlt der politische Wille und die finanzielle Kompetenz diese zweckmäßig für die Menschen einzusetzen.

Die Wasser-/Abwassergebühren, welche die Betriebskosten aller Menschen beeinflussen, belegen ein ähnliches Bild. Auch hier werden zum Teil Gewinne nicht für Investitionen verwendet, sondern zum Stopfen von Budgetlöchern. Hier zeigt sich, dass eine umsichtige Finanzpolitik für leistbares Wohnen unverzichtbar ist.

Die Liste Schuh steht für:

  • Ausbau von Gemeindewohnungen
  • Leistbare Wohnungen für junge FischamenderInnen
  • Gebührenstopp bei Müll und Kanal
  • Leistbaren Wohnraum für SeniorInnen und sozial Schwächere
  • Sicherung von Grundstücken für den sozialen Wohnbau
  • Kein Stopfen von Budgetlöchern mit Wasser-/Abwassergebühren

Stadtfinanzen – Schlimmer geht immer!

Im aktuellen Scheinwerfer (Dezember 2020) haben wir den Voranschlag 2020 und den mittelfristigen Finanzplan 2021-2024 analysiert. In der Gemeinderatssitzung haben wir auf das Fehlen der Kleininvestitionen für die Jahre 2021-2024 hingewiesen, welche zur richtigen Ermittlung des Haushaltspotentials erforderlich sind. Aufgrund dieses Hinweises wurde der Voranschlag und der mittelfristige Finanzplan noch einmal adaptiert. Diese Änderung konnten wir leider im Scheinwerfer (Dezember 2020) noch nicht verarbeiten, weshalb wir an dieser Stelle die Ergänzung machen wollen.

Chefin, wie schaut denn eigentlich unsere Perspektive bis 2024 aus? Schlechter als im Scheinwerfer (Dezember 2020) dargestellt!

Das Haushaltspotential ist die Differenz der wiederkehrenden Erträge und der wiederkehrenden Aufwendungen. Dabei werden auch die Rückzahlungen von Schulden berücksichtigt. Es stellt eine wichtige Kenngröße für die aktuelle Leistungsfähigkeit der Stadtgemeinde dar. Ist das Haushaltspotential für den Zeitraum des mittelfristigen Finanzplans (2020-2024) negativ, muss ein Sanierungskonzept erstellt werden.

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Gemeindefinanzen – Schluss mit lustig!

Positive Entwicklung der Gemeindefinanzen“ und alles daran setzen, „dass das auch in Zukunft so bleibt“, verspricht uns „Gemeinsam für Fischamend“ im letzten Flugblatt. Aber was soll eigentlich in Zukunft so bleiben? Dazu lohnt sich ein Blick auf relevante Kennzahlen im Rechnungsabschluss 2015.

  • Negative Freie Finanzspitze von € 210.111,–
    Die Freie Finanzspitze ist die wesentliche Kennzahl für die Manövriermasse einer Gemeinde für Investitionen. Diese ist auch 2015 wie schon in den Vorjahren negativ. Gleiches gilt für die Mittelfristplanung der Stadtgemeinde (2016-2020). Die Gemeindeführung war in den letzten Jahren und wird auch in Zukunft nicht in der Lage sein, aus der laufenden Gebarung Überschüsse zu erwirtschaften, die für Investitionen zur Verfügung stehen. Der von Bgm. Ram angeführte Überschuss von € 477.199,– als Differenz zwischen ordentlichen Einnahmen (worin auch einmalige Einnahmen aus dem Verkauf von Wertpapieren oder der Auflösung von Rücklagen enthalten sind) und ordentlichen Ausgaben hat nur eine geringe Aussagekraft.
    20160524_FreieFinanzspitze

  • Anstieg der Rücklagen um € 1,182.408,– durch neue Schulden
    Grundsätzlich ist der Anstieg von Rücklagen positiv zu bewerten. Es lohnt hier jedoch ein näheres Hinsehen. Dabei zeigt sich, dass drei Zuführungen zur Rücklage des allgemeinen Bedarfs in einer Gesamthöhe von 1,778.800,– aus neu aufgenommenen Bankdarlehen bestehen. Ein Herausrechnen dieser Bankdarlehen zeigt eine Reduktion der Rücklagen um     € 596.392,–.
  • Anstieg der Schulden von € 11,347.493,– auf € 13.524.648,–
    2015 stiegen die Schulden noch einmal deutlich an. Der Rechnungsabschluss 2015 kann mit der Schuldenreduktion um € 2,8 Mio. im Stadtboten (Zeitungsschnipsel-Material, Seiten 8-9) und im Flugblatt von „Gemeinsam für Fischamend“ also nicht gemeint sein.
  • Wertpapierbestand sinkt auf Rekordtief von € 350.792,–
    Dies ist eine wesentliche Auffälligkeit im Rechnungsabschluss 2015. Der Wertpapierbestand sinkt um 1.147.271,–. Der Großteil wurde zur Finanzierung des ordentlichen Haushalts verwendet. Dadurch ist auch die Mittelfristplanung 2016-2020 nicht mehr haltbar, da dort der Verkauf von Wertpapieren in Höhe von € 852.200,– geplant ist. Bei einem Wertpapierbestand von € 350.792,– wohl ein ökonomisches Wunder!

20150114_Gemeindefinanzen_GenuegendWir berechneten auch wieder eine Schulnote für den Rechnungsabschluss 2015 durch den KDZ-Quicktest. Wie in den Vorjahren ergab dieser eine Gesamtnote von Genügend. Die Zeugnisnote Genügend veranlasste einige Vertreter von „Gemeinsam für Fischamend“ zu Witzen in Erinnerung an die eigene Schulzeit. Ganz ehrlich, zum Spaßen ist uns bei den Gemeindefinanzen schon lange nicht mehr zumute.

„Alles daran setzen, dass das auch in Zukunft so bleiben wird“? Eine gefährliche Drohung!


Detailinformationen haben wir für Sie im folgenden PDF-Dokument zusammengestellt.
Download PDF (280kB):
Liste Schuh – Zeugnis für Rechnungsabschluss 2015 und Auswirkungen auf 2016-2020

Zeugnis für Rechnungsabschluss 2014 und Ausblick auf 2015-2019

In der Gemeinderatssitzung am 28. April standen der Rechnungsabschluss 2014 sowie der Nachtragsvoranschlag für 2015 auf der Tagesordnung. Beides wurde von der Liste Schuh abgelehnt. Im Sinne der Transparenz der Gemeindefinanzen möchte die Liste Schuh den FischamenderInnen wieder wesentliche Informationen dazu zur Verfügung stellen.

20150511_Rechnungsabschluss2014

Zusammenfassend lässt sich für den Rechnungsabschlusses 2014 feststellen:

  • Positives Ergebnis der laufenden Gebarung von € 687 tsd.
  • Negative Freie Finanzspitze von € -243 tsd.
  • Leichte Reduktion der Netto-Neuverschuldung um € -76 tsd. Der Schuldenstand beträgt Ende 2014 € 11,35 Mio. Es muss jedoch betont werden, dass im Nachtragsvoranschlag 2015 wieder eine deutliche Erhöhung vorgesehen ist.
  • Rückgang der Rücklagen um € -385 tsd.
  • Einnahmen aus Grundstückverkäufen von € 253 tsd.
  • Reduktion der Wertpapiere um € -2,21 Mio.

20150114_Gemeindefinanzen_GenuegendWir haben erneut den KDZ-Quicktest für den Rechnungsabschluss 2014 angewandt und eine Bewertung durchgeführt. Der KDZ-Quicktest für Fischamend ergibt wieder die Gesamtnote Genügend.

Mit dem Rechnungsabschluss 2014 sowie dem Nachtrags-Voranschlag 2015 sind auch Auswirkungen auf die Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019, welche im Dezember 2014 – damals noch von Fischamend Zuerst – beschlossen wurde, verbunden. Als Einnahmen aus Wertpapierverkäufen und Auflösung von Rücklagen sind um knapp € 1,4 Mio. mehr eingeplant, als tatsächlich noch verfügbar sind.

Download PDF (620kB):
Liste Schuh – Zeugnis für Rechnungsabschluss 2014 und Ausblick auf 2015-2019

Zeugnis für Gemeindefinanzen

20150114_Gemeindefinanzen_GenuegendDie Plattform www.offenerhaushalt.at präsentiert die Gemeindefinanzen österreichischer Gemeinden im Sinne einer transparenten Haushaltsführung in einer übersichtlichen Form, sofern die Gemeinden ihre Budgetzahlen zur Verfügung stellen. Auf der Plattform stehen unterschiedliche Services zur Verfügung, darunter auch der durch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung entwickelte KDZ-Quicktest zu den Gemeindefinanzen.

Wir haben die Systematik des KDZ-Quicktests auf die Mittelfristige Finanzplanung von Fischamend 2015-2019 angewandt und eine entsprechende Bewertung durchgeführt. Der KDZ-Quicktest für Fischamend der Jahre 2015-2019 ergibt jeweils die Gesamtnote Genügend. Auf Basis des KDZ-Quicktests ist die Finanzsituation für 2015 bis 2019 somit als schlecht zu beurteilen.

Download PDF (310kB):
Liste Schuh – Transparente Gemeindefinanzen – KDZ Quicktest